Archive for Oktober 2009

24.-26.06.1848, Polen/Posen-Debatte

28. Oktober 2009

Nachdem wir schon eine ganze Weile über die Eingliederung Posens debattiert hatten, musste ich meine Meinung ebenfalls kundtun, schließlich hat die Frage für mich als Ostpreuße besondere Brisanz.

Ich sprach mich ausdrücklich für diesen Schritt aus, Deutschland hat das Recht auf einen gesunden Nationalegoismus. Da es mir vor allem um die Betroffenen geht, ist die Frage recht leicht zu beantworten: würde man die Grenzen Polens von 1772 wiederherstellen, würden zirka eine halbe Million Deutsche unter polnischem Recht, welches definitiv nicht so ausgeprägte Humanität wie das deutsche aufweist, und in der sekundären Rolle naturalisierter Ausländer leben. Wer dieses Schicksal für Deutsche zulassen möchte, kann nur als Volksverräter bezeichnet werden!

Abstimmung der 2. großen Debatte

28. Oktober 2009

Es ist kaum zu glauben, dass diese Versammlung doch noch ein Ende gefunden hat. Dabei handelte es sich doch nur um eine einfache Frage: eine Teilung Polens und somit die Aufnahme in den deutschen Bund, oder nicht. Mein nächster Kritikpunkt des heutigen Tages,  sind desweiteren die ewig langen Begründungen für die jeweilige Abstimmung. Es gab keinen Grund für derartige Rechtfertigungen. Ich kann nur hoffen, dass einige Abgeordnete sich in Zukunft mehr auf die Debatte konzentrieren und es nicht ständig  durch unbedeutende Kleinigkeiten zu weiteren Verzögerungen kommt.

Zu der Abstimmung bleibt mir nur folgendes zu sagen, zu meinem Bedauern wurde gegen die  Teilung Polens entschieden. Allerdings soll das deutsche Volk behilflich sein ein selbstständiges Polen aufzubauen. Ich bin sehr enttäuscht über diese Entscheidung, denn ich war der festen Ansicht, dass die guten Argumente meines geschätzten Kollegen Robert Blums, den Saal überzeugt hatten.

 

Die zweite grosse Debatte

28. Oktober 2009

Ich finde, dass wir ein zum Ende hin ein gutes Ergebniss erreichen konnten.

Es ist nur gerecht das den Polen die Möglichkeit gegeben ist einen eigenen Staat aufzubauen und unabhängig zu werden.

Es ist ebenso sehr wichtig dass ihnen dabei geholfen wird auf eigenen Füßen stehen zu können. Wir haben die Verantwortung ihnen in dieser Hinsicht eine Unterstützung zu sein.

Jedoch hat der Präsident deutlich gesagt, dass wir uns schon lang genug an diesen Entscheidungen und endgültigen Ergebnissen aufgehalten haben.

Mir wird die Zeit viel zu sehr verschwendet, wenn wir nicht bald anfangen über nötige Belange zum Sprechen zu kommen, denn es gibt ja wohl wichtigere Dinge als sich um die Nichtdeutschen einen grossartigen Kopf zu zerbrechen.

Wir dürfen die Notwendigkeit der Gerechtigkeit und Einigung unseres Landes nicht aus den Augen verlieren.

24. Juli 1848, Debatte bezüglich Polens Zukunft

28. Oktober 2009

Die heutige Debatte verlief leider wieder nicht nach meinen Vorstellungen. Zwar wird das deutsche Volk Polen bei dem Aufbau eines selbständigen Polens helfen, jedoch wird der Antrag für die Teilung Polens nicht stattgegeben. Dies ist sehr bedauerlich, da ich mich für ein Selbständiges Polen einsetzen möchte und auch weiterhin werde, in der Hoffnung dass eventuell die andern Abstimmenden doch zu Vernunft kommen.
Zur Debatte selbst kann ich nur sage, dass sie wie immer verlieft: Langwierig. So gut wie jeder Abgeordnete wollte eine Begründung zur Abstimmung äußern. Wenn diese Form der Debatte so weiter abläuft, weiß ich nicht wohin uns das noch führt. Ich war glücklich darüber das nach 3 Tagen endlich Schluss war. Ich Hoffe in Zukunft werden meine Vorstellungen bezüglich des Verlaufs und der Ergebnisse weiterer Debatten befriedigt.

Die Debatte bezüglich der Zukunft Polens

28. Oktober 2009

In der heutige Debatte wurde beschlossen, dass keine Teilung Polens erfolgt, das deutsche Volk jedoch helfen wird, ein selbstständiges Polen wieder aufzubauen. Bevor es zu diesem Beschluss kam, wurde allerdings noch darüber diskutiert,ob dieser Antrag überhaupt in zwei Sätzen verfasst werden dürfe, oder ob es nicht sinnvoller sei,diesen Antrag in zwei Teile aufzuteilen. Letzten Endes wurde der Antrag dann doch im Zusammenhang gestellt. Auffallend war allerdings,dass erst viele Abgeordnete abgestimmt haben,aber nach der Abstimmung ihre Meinung rechtfertigen wollten. Wenn immer jeder nach einer Abstimmung seine Meinung rechtfertigen würde, säßen wir in 10 Jahren noch an dieser Versammlung. Dauernd verzögern solche unnötigen Diskussionen die Versammlung. Alle Abgeordneten sollten sich mal zusammenreißen und sich zwischendurch mal daran erinnern worum es bei dieser Nationalversammlung überhaupt geht.

Die zweite Debatte

28. Oktober 2009

Es ist unglaublich, dass eine Debatte über eine so simple Frage wie die, ob man Polen als eigenständige Republik anerkennen und unterstützen soll oder nicht, drei Tage dauern kann.
Dieses ständige hin und her über die genaue Formulierung des Abstimmungsthemas, soll man diesen und jenen Punkt zusammenlegen oder nicht? Die ständig neuen Anträge! All das zehrt meinen Nerven! Ich bin so glücklich, dass diese Debatte nun endlich vorbei ist. Sie ist so ausgegangen wie ich es mir gewünscht hatte. Die Vergangenheit zu beurteilen ist nicht Aufgabe einer verfassungsgebenden Nationalversammlung. Heute gehört Polen zu Deutschland und die dort lebenden Menschen können sich glücklich schätzen eine so gute Verfassung (denn das wird sie hoffentlich) zu bekommen. 331 Abgeordnete lehnten den Antrag ab! Ich gehörte dazu, wie auch meine Freunde aus der Casinofraktion. Aber ist es wirklich nötig, dass jeder einzelne der fast 500 Abgeordneten eine Begründung für seine Stimme abgibt? Ich finde nicht. Es kostet nur Zeit und die können wir sinnvoller für etwas anderes nutzen! Ich hoffe, dass wir uns bald mit wirklich wichtigen Themen auseinandersetzen, obwohl ich befürchte, dass bei der Mentalität der anderen Herrn Abgeordneten die wirklich wichtigen Fragen sehr viel länger zur Lösung brauchen werden.

22. Mai 1848 Die dritte Sitzung

8. Oktober 2009

Heute 22. Mai 1848 ist die dritte Sitzung der Nationalversammlung beendet und ich bin überhaupt nicht zufrieden mit den Resultaten!

Das große Thema war die Nationalversammlung in Preußen, die zur selben Zeit stattfand, wie die in Frankfurt. Raveux meinte es könne nur eine Versammlung geben, die eine Verfassung ausarbeitet und dem stimme ich voll und ganz zu! Wollen wir nicht einen vereinten Nationalstaat erschaffen? Eine gemeinsame Verfassung? Doch nun frage ich mich, wie dies passieren soll, wenn wir an zwei verschiedenen Orten eine Verfassung erstellen, die dann zusammengefügt werden müsste.

Deswegen bin ich gegen zwei Versammlungen!

Doch genauso wie die Zeit verflog, verflog auch das Gesprächsthema und wir endeten ohne Ergebnis.

Herr Hentges hat zu meiner Überraschung einen konstruktiven Vorschlag gemacht. Zu Recht meinte er, dass jeder nur maximal zehn Minuten habe um seine Meinung preis zu geben. Dem stimme ich voll und ganz zu, zehn Minuten sollten genügen um seine Position zu repräsentieren.

Wir wollen einen vereinten Nationalstaat mit einer ausgearbeiteten Verfassung. Jetzt! Und nicht in fünf Jahren.

22.Mai 1848

8. Oktober 2009

Meine sehr geehrten Herren der Nationalversammlung aus Frankfurt,

Ich bin froh, dass wir die erste Versammlung gut gemeistert haben.
ES wurden einige Punkte angesprochen und diskutiert. Über die Art und Weise wie diskutiert wird müssen wir uns zwar erneut gründlichst unterhalten, um eine genaue Ordnung in der Versammlung herzustellen, aber im Großen und Ganzen war die Beteiligung und die Einwürfe berechtigt.
Unser nächstes Ziel muss sein, die Nationalversammlungen zu verbinden!
Ohne jegliche Absprachen mit den Abgeordneten der Nationalversammlung in Berlin, kommt es nie zu einer Einheit und auch nie zu Frieden und Ruhe in der deutschen Gesellschaft.
Um politische Auseinandersetzungen zu vermeiden sollten wir uns verbinden und gemeinsam arbeiten.

22. Mai 1848 Dritte Sitzung der Nationalversammlung

7. Oktober 2009

Heute, am 22. Mai im Jahre 1848 fand die dritte Sitzung der Nationalversammlung in der  Paulskirche statt.  Diese war für mich von besonders großer Bedeutung, da ich am heutigen Tage meinen Antrag stellte.  Ich hatte meinen Antrag in zwei Teile  geteilt, den formellen Teil, bei dem ich mir sicher war, dass jeder mit diesem einverstanden ist und in den überaus wichtigen, den inhaltlichen Teil. Mit diesem Antrag wollte ich demonstrieren, dass jedes Mitglied sein Recht in Anspruch nehmen kann sowohl bei der Nationalversammlung zu tagen als auch bei einer Ständeversammlung in irgendeinem Teile Deutschlands als Abgeordneter  anwesend zu sein.  Doch dies ist problematisch wenn zwei Versammlungen zur gleichen Zeit stattfinden, da ein Abgeordneter beider Versammlungen nicht in der Lage ist sich aufzuteilen.

Nachdem ich meinen Antrag verlesen hatte, begann die Versammlung allerdings wieder vom Thema abzuschweifen. Zunächst begann Herr Hentges mit dem Einwand, dass jeder zukünftige Antrag nur zehn Minuten verlesen werden dürfte.

Weitaus wichtiger war da die Anmerkung des Herrn Heckschers , welcher zur Frage stellte, ob mein Antrag sofort verhandelt oder zunächst an eine Abteilung zur Prüfung und an eine Kommission zur Berichterstattung weitergeleitet werden sollte. Ich fand diese Idee jedoch für zwecklos, da ich bei diesem Antrag nach der Geschäftsordnung gehandelt hatte und die Entscheidung über ein solch wichtiges Thema nicht aufschieben wollte, sondern noch heute darüber diskutieren und schließlich abstimmen wollte.

Insgesamt muss ich hinzufügen, dass ich auch mit dem Ergebnis der heutigen Sitzung sehr unzufrieden bin, da mein Antrag nun doch vorerst an eine Kommission gewiesen wird und es heute leider noch nicht zu einer wirklichen Diskussion über mein eigentliches Anliegen kam und darüber hinaus auch zu keiner Abstimmung.

Heute, am 22. Mai im Jahre 1848 fand die dritte Sitzung der Nationalversammlung in der  Paulskirche statt.  Diese war für mich von besonders großer Bedeutung, da ich am heutigen Tage meinen Antrag stellte.  Ich hatte meinen Antrag in zwei Teile  geteilt, den formellen Teil, bei dem ich mir sicher war, dass jeder mit diesem einverstanden ist und in den überaus wichtigen, den inhaltlichen Teil. Mit diesem Antrag wollte ich demonstrieren, dass jedes Mitglied sein Recht in Anspruch nehmen kann sowohl bei der Nationalversammlung zu tagen als auch bei einer Ständeversammlung in irgendeinem Teile Deutschlands als Abgeordneter  anwesend zu sein.  Doch dies ist problematisch wenn zwei Versammlungen zur gleichen Zeit stattfinden, da ein Abgeordneter beider Versammlungen nicht in der Lage ist sich aufzuteilen.

Nachdem ich meinen Antrag verlesen hatte, begann die Versammlung allerdings wieder vom Thema abzuschweifen. Zunächst begann Herr Hentges mit dem Einwand, dass jeder zukünftige Antrag nur zehn Minuten verlesen werden dürfte.

Weitaus wichtiger war da die Anmerkung des Herrn Heckschers , welcher zur Frage stellte, ob mein Antrag sofort verhandelt oder zunächst an eine Abteilung zur Prüfung und an eine Kommission zur Berichterstattung weitergeleitet werden sollte. Ich fand diese Idee jedoch für zwecklos, da ich bei diesem Antrag nach der Geschäftsordnung gehandelt hatte und die Entscheidung über eine solch wichtiges Thema nicht aufschieben wollte, sondern noch heute darüber diskutieren und schließlich abstimmen wollte.

Insgesamt muss ich hinzufügen, dass ich auch mit dem Ergebnis der heutigen Sitzung sehr unzufrieden bin, da mein Antrag nun doch vorerst an eine Kommission gewiesen wird und es heute leider noch nicht zu einer wirklichen Diskussion über mein eigentliches Anliegen kam und darüber hinaus auch zu keiner Abstimmung.

22.05.1848

7. Oktober 2009

Heute, nachdem die dritte Debatte endlich ein Ende genommen hat, und ich mir die ganzen Ereignisse des ganzen Tages noch einmal durch den Kopf habe gehen lassen, wird mir klar, wie schwer es ist eine neue Verfassung aufzustellen und jeden Einzelnen miteinzubeziehen. Es scheint fast unmöglich, die Interessen jedes einzelnen zu erfüllen.

Die Abgeordneten erschienen mir heute eher wie kleine, pubertierende Kinder. Es war eine sehr unkonzentrierte Atmosphäre, bei der keiner wirklich auf den anderen einging.

Statt sich mit dem Problem der zwei Nationalversammlungen, die zur gleichen Zeit statfinden, zu befassen stritten sich die Abgeordneten um die Dauer ihrer Reden. Sollten die einzelnen Reden nun 10 Minuten oder doch eine halbe Stunde dauern?

Wenn es so weiter geht und die einzelnen Abgeordneten nichts an ihrer Einstellung ändern wird sich diese Nationalversammlung in die länge ziehen und vermutlich mit schlechten Ergebnissen  auseinandergehen.


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