Die Debatte bezüglich der Zukunft Polens

28. Oktober 2009 by

In der heutige Debatte wurde beschlossen, dass keine Teilung Polens erfolgt, das deutsche Volk jedoch helfen wird, ein selbstständiges Polen wieder aufzubauen. Bevor es zu diesem Beschluss kam, wurde allerdings noch darüber diskutiert,ob dieser Antrag überhaupt in zwei Sätzen verfasst werden dürfe, oder ob es nicht sinnvoller sei,diesen Antrag in zwei Teile aufzuteilen. Letzten Endes wurde der Antrag dann doch im Zusammenhang gestellt. Auffallend war allerdings,dass erst viele Abgeordnete abgestimmt haben,aber nach der Abstimmung ihre Meinung rechtfertigen wollten. Wenn immer jeder nach einer Abstimmung seine Meinung rechtfertigen würde, säßen wir in 10 Jahren noch an dieser Versammlung. Dauernd verzögern solche unnötigen Diskussionen die Versammlung. Alle Abgeordneten sollten sich mal zusammenreißen und sich zwischendurch mal daran erinnern worum es bei dieser Nationalversammlung überhaupt geht.

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Die zweite Debatte

28. Oktober 2009 by

Es ist unglaublich, dass eine Debatte über eine so simple Frage wie die, ob man Polen als eigenständige Republik anerkennen und unterstützen soll oder nicht, drei Tage dauern kann.
Dieses ständige hin und her über die genaue Formulierung des Abstimmungsthemas, soll man diesen und jenen Punkt zusammenlegen oder nicht? Die ständig neuen Anträge! All das zehrt meinen Nerven! Ich bin so glücklich, dass diese Debatte nun endlich vorbei ist. Sie ist so ausgegangen wie ich es mir gewünscht hatte. Die Vergangenheit zu beurteilen ist nicht Aufgabe einer verfassungsgebenden Nationalversammlung. Heute gehört Polen zu Deutschland und die dort lebenden Menschen können sich glücklich schätzen eine so gute Verfassung (denn das wird sie hoffentlich) zu bekommen. 331 Abgeordnete lehnten den Antrag ab! Ich gehörte dazu, wie auch meine Freunde aus der Casinofraktion. Aber ist es wirklich nötig, dass jeder einzelne der fast 500 Abgeordneten eine Begründung für seine Stimme abgibt? Ich finde nicht. Es kostet nur Zeit und die können wir sinnvoller für etwas anderes nutzen! Ich hoffe, dass wir uns bald mit wirklich wichtigen Themen auseinandersetzen, obwohl ich befürchte, dass bei der Mentalität der anderen Herrn Abgeordneten die wirklich wichtigen Fragen sehr viel länger zur Lösung brauchen werden.

22. Mai 1848 Die dritte Sitzung

8. Oktober 2009 by

Heute 22. Mai 1848 ist die dritte Sitzung der Nationalversammlung beendet und ich bin überhaupt nicht zufrieden mit den Resultaten!

Das große Thema war die Nationalversammlung in Preußen, die zur selben Zeit stattfand, wie die in Frankfurt. Raveux meinte es könne nur eine Versammlung geben, die eine Verfassung ausarbeitet und dem stimme ich voll und ganz zu! Wollen wir nicht einen vereinten Nationalstaat erschaffen? Eine gemeinsame Verfassung? Doch nun frage ich mich, wie dies passieren soll, wenn wir an zwei verschiedenen Orten eine Verfassung erstellen, die dann zusammengefügt werden müsste.

Deswegen bin ich gegen zwei Versammlungen!

Doch genauso wie die Zeit verflog, verflog auch das Gesprächsthema und wir endeten ohne Ergebnis.

Herr Hentges hat zu meiner Überraschung einen konstruktiven Vorschlag gemacht. Zu Recht meinte er, dass jeder nur maximal zehn Minuten habe um seine Meinung preis zu geben. Dem stimme ich voll und ganz zu, zehn Minuten sollten genügen um seine Position zu repräsentieren.

Wir wollen einen vereinten Nationalstaat mit einer ausgearbeiteten Verfassung. Jetzt! Und nicht in fünf Jahren.

22.Mai 1848

8. Oktober 2009 by

Meine sehr geehrten Herren der Nationalversammlung aus Frankfurt,

Ich bin froh, dass wir die erste Versammlung gut gemeistert haben.
ES wurden einige Punkte angesprochen und diskutiert. Über die Art und Weise wie diskutiert wird müssen wir uns zwar erneut gründlichst unterhalten, um eine genaue Ordnung in der Versammlung herzustellen, aber im Großen und Ganzen war die Beteiligung und die Einwürfe berechtigt.
Unser nächstes Ziel muss sein, die Nationalversammlungen zu verbinden!
Ohne jegliche Absprachen mit den Abgeordneten der Nationalversammlung in Berlin, kommt es nie zu einer Einheit und auch nie zu Frieden und Ruhe in der deutschen Gesellschaft.
Um politische Auseinandersetzungen zu vermeiden sollten wir uns verbinden und gemeinsam arbeiten.

22. Mai 1848 Dritte Sitzung der Nationalversammlung

7. Oktober 2009 by

Heute, am 22. Mai im Jahre 1848 fand die dritte Sitzung der Nationalversammlung in der  Paulskirche statt.  Diese war für mich von besonders großer Bedeutung, da ich am heutigen Tage meinen Antrag stellte.  Ich hatte meinen Antrag in zwei Teile  geteilt, den formellen Teil, bei dem ich mir sicher war, dass jeder mit diesem einverstanden ist und in den überaus wichtigen, den inhaltlichen Teil. Mit diesem Antrag wollte ich demonstrieren, dass jedes Mitglied sein Recht in Anspruch nehmen kann sowohl bei der Nationalversammlung zu tagen als auch bei einer Ständeversammlung in irgendeinem Teile Deutschlands als Abgeordneter  anwesend zu sein.  Doch dies ist problematisch wenn zwei Versammlungen zur gleichen Zeit stattfinden, da ein Abgeordneter beider Versammlungen nicht in der Lage ist sich aufzuteilen.

Nachdem ich meinen Antrag verlesen hatte, begann die Versammlung allerdings wieder vom Thema abzuschweifen. Zunächst begann Herr Hentges mit dem Einwand, dass jeder zukünftige Antrag nur zehn Minuten verlesen werden dürfte.

Weitaus wichtiger war da die Anmerkung des Herrn Heckschers , welcher zur Frage stellte, ob mein Antrag sofort verhandelt oder zunächst an eine Abteilung zur Prüfung und an eine Kommission zur Berichterstattung weitergeleitet werden sollte. Ich fand diese Idee jedoch für zwecklos, da ich bei diesem Antrag nach der Geschäftsordnung gehandelt hatte und die Entscheidung über ein solch wichtiges Thema nicht aufschieben wollte, sondern noch heute darüber diskutieren und schließlich abstimmen wollte.

Insgesamt muss ich hinzufügen, dass ich auch mit dem Ergebnis der heutigen Sitzung sehr unzufrieden bin, da mein Antrag nun doch vorerst an eine Kommission gewiesen wird und es heute leider noch nicht zu einer wirklichen Diskussion über mein eigentliches Anliegen kam und darüber hinaus auch zu keiner Abstimmung.

Heute, am 22. Mai im Jahre 1848 fand die dritte Sitzung der Nationalversammlung in der  Paulskirche statt.  Diese war für mich von besonders großer Bedeutung, da ich am heutigen Tage meinen Antrag stellte.  Ich hatte meinen Antrag in zwei Teile  geteilt, den formellen Teil, bei dem ich mir sicher war, dass jeder mit diesem einverstanden ist und in den überaus wichtigen, den inhaltlichen Teil. Mit diesem Antrag wollte ich demonstrieren, dass jedes Mitglied sein Recht in Anspruch nehmen kann sowohl bei der Nationalversammlung zu tagen als auch bei einer Ständeversammlung in irgendeinem Teile Deutschlands als Abgeordneter  anwesend zu sein.  Doch dies ist problematisch wenn zwei Versammlungen zur gleichen Zeit stattfinden, da ein Abgeordneter beider Versammlungen nicht in der Lage ist sich aufzuteilen.

Nachdem ich meinen Antrag verlesen hatte, begann die Versammlung allerdings wieder vom Thema abzuschweifen. Zunächst begann Herr Hentges mit dem Einwand, dass jeder zukünftige Antrag nur zehn Minuten verlesen werden dürfte.

Weitaus wichtiger war da die Anmerkung des Herrn Heckschers , welcher zur Frage stellte, ob mein Antrag sofort verhandelt oder zunächst an eine Abteilung zur Prüfung und an eine Kommission zur Berichterstattung weitergeleitet werden sollte. Ich fand diese Idee jedoch für zwecklos, da ich bei diesem Antrag nach der Geschäftsordnung gehandelt hatte und die Entscheidung über eine solch wichtiges Thema nicht aufschieben wollte, sondern noch heute darüber diskutieren und schließlich abstimmen wollte.

Insgesamt muss ich hinzufügen, dass ich auch mit dem Ergebnis der heutigen Sitzung sehr unzufrieden bin, da mein Antrag nun doch vorerst an eine Kommission gewiesen wird und es heute leider noch nicht zu einer wirklichen Diskussion über mein eigentliches Anliegen kam und darüber hinaus auch zu keiner Abstimmung.

22.05.1848

7. Oktober 2009 by

Heute, nachdem die dritte Debatte endlich ein Ende genommen hat, und ich mir die ganzen Ereignisse des ganzen Tages noch einmal durch den Kopf habe gehen lassen, wird mir klar, wie schwer es ist eine neue Verfassung aufzustellen und jeden Einzelnen miteinzubeziehen. Es scheint fast unmöglich, die Interessen jedes einzelnen zu erfüllen.

Die Abgeordneten erschienen mir heute eher wie kleine, pubertierende Kinder. Es war eine sehr unkonzentrierte Atmosphäre, bei der keiner wirklich auf den anderen einging.

Statt sich mit dem Problem der zwei Nationalversammlungen, die zur gleichen Zeit statfinden, zu befassen stritten sich die Abgeordneten um die Dauer ihrer Reden. Sollten die einzelnen Reden nun 10 Minuten oder doch eine halbe Stunde dauern?

Wenn es so weiter geht und die einzelnen Abgeordneten nichts an ihrer Einstellung ändern wird sich diese Nationalversammlung in die länge ziehen und vermutlich mit schlechten Ergebnissen  auseinandergehen.

22. Mai 1848

7. Oktober 2009 by

Heute,22. Mai 1848, endete die dritte Debatte der Versammlung. Eigentlich sollte heute über einen wichtigen Antrag von Herrn Raveaux diskutiert werden,welcher sich damit befasste,dass es nur eine Nationalversammlung geben dürfe und nicht mehrere zur gleichen Zeit,da sich die Menschen,welche für beide Versammlungen als Abgeordnete gewählt werden,nicht teilen können. Raveaux bezog sich in diesem Antrag auf die Nationalversammlung in Preußen,welche im Moment zur gleichen Zeit wie unsere tagt.
Bevor es allerdings zu der Debatte über diesen Antrag kam,meinten einige der Abgeordneten,die Wichtigkeit der Geschäftsordnung zu betonen und stellten die Frage in den Raum,ob denn der Antrag auch nach den Regeln der Geschäftsordnung gestellt wurde. Während der Diskussion über die Weise,wie der Antrag gestellt wurde,haben wir viel zeit verloren und die Wichtigkeit des Antrags schien in Vergessenheit zu geraten.
Im laufe des Tages stellte ein Herrn Hentges einen völlig undurchdachten Antrag,welcher beinhaltete,dass jeder Abgeordnete nur 10 Minuten Zeit habe,seine Interessen zu vertreten. Gegen diesen Antrag musste ich mich allerdings sofort aussprechen,da jeder so viel Zeit beanspruchen sollte,wie er selbst für nötig hält,um seine Meinung ordentlich zu vertreten. Schließlich geht es um das deutsche Volk. Im Anschluss daran stellte ich noch einen Antrag,wo es darum ging,dass alle Anträge am Anfang der Sitzung vorgelesen werden,damit jeder Abgeordnete eine Vorstellung hat,worüber an diesem Tag diskutiert wird. Dieser Antrag wurde dann im laufe des Tages auch bewilligt.
Auf der einen Seite,war dieser Tag ein Erflog für mich,da mein Antrag ohne große Schwierigkeiten aufgenommen wurde. Auf der anderen Seite muss ich allerdings sagen,dass heute wieder sehr viel Zeit an unnötigen Dingen verloren wurde,wie zum Beispiel die Weise,wie ein Antrag gestellt wird. Das interessiert das deutsche Volk ziemlich wenig,viel wichtiger ist,dass unsere Nationalversammlung keine Unstimmigkeiten aufwirft und zum Ende hin genau die Interessen vom Volk vertreten werden.

22.Mai 1848 Dritte Sitzung in der Paulskirche

4. Oktober 2009 by

Heute ist die dritte Sitzung zu Ende gegangen. Es wurde eine Menge diskutiert und man ist zu keinem richtigen Ergebnis gekommen. Ein zentraler Punkt war, wie man mit dem Umstand umgehen sollte, dass sich heute auch in Preußen eine „konstituierende Nationalversammlung“ zusammensetze. Außerdem war für einige Abgeordnete auch von Bedeutung, wie lange man sprechen darf: 10 Minuten oder mehr? Ich denke, bei einer so wichtigen Frage, schließlich geht es um die Einheit Deutschlands, sollte man sich nicht wegen ein paar Stunden mehr oder weniger in seiner Entscheidung beeinflussen lassen. Viele meiner Kollegen waren besorgt, dass die Versammlung in Preußen uns nun überholen würde, da wir in den Sitzungen davor ebenfalls zu keinem Ergebnis gekommen sind. Ich glaube allerdings, dass man sich Zeit nehmen, alles genau bedenken und zu einer guten Lösung kommen sollte und, wie schon ein anderer Abgeordneter angedeutet hat, dann wird unsere Verfassung die Gültige während sich die voreilig Gefällte in Preußen in Widersprüche verstricke und hinfällig werde. Deshalb sollten wir uns Zeit nehmen und dem in uns gesetzten Vertrauen gerecht werden.

18. Mai. Heute in der Versammlung

1. Oktober 2009 by

Nichts, aber auch wirklich gar nichts, haben wir heute geleistent. Uneinig waren wir uns. Andauernd Zwischenrufe der anderen Abgeordneten. Lärm und Unordnung regierten den Saal. Meine Vorstellungen wurden nicht erfüllt und nach dieser Versammlung fällt es mir schwer zu glauben das meine Erwartungen an die Nationalversammlung erfüllt werden. Darum hielt ich mich dezent aus den Disskussionen heraus und erhoffe mir mehr Erfolg in den nächsten Versammlungen.

Die erste Versammlung

30. September 2009 by

Es ist furchtbar, wie viel Zeit und Geduld man aufwenden muss, um über die ersten Schritte einer Nationalversammmlung hinauszukommen. Heute sind wir zu keinem Ergebnis gekommen. Zuerst muss eine Geschäftsordnung erstellt werden. Ist es legitim so abzustimmen, wie wir es gerne möchten? Sind unsere Beschlüsse legitim? Und ist die Geschäftsordnung legitim? Wie gerne würde ich endlich mit der Arbeit anfangen! Wir treten auf der Stelle. Wenn wir in diesem Tempo weiterarbeiten, wird die Verfassung in Jahren nicht feritg sein! Ständige Zwischenrufe! Man versteht den Alterspräsidenten kaum. Ich will etwas verändern! Ich will eine Verfassung, die eine deutsche Einheit fördert und die den „kleinen“ Leuten mehr Macht gibt! Hoffentlich geht es bald richtig los!